Und es bewegt sich doch? Armenien nach den Präsidentschaftswahlen

Wo befindet sich Armenien 20 Jahre nach der Unabhängigkeit? Welche gesellschaftlichen Dynamiken gibt es, was bewegt sich im Land? Danach fragte unsere Podiumsdiskussion vom 27. Februar - ausgehend von den Präsidentschaftswahlen in Armenien Mitte des Monats. 

Mitschnitt der Podiumsdiskussion vom 27.02.2013 (deutsch / russisch)

Mit:
Gayane Shagoyan (Nationale Akademie der Wissenschaften, Jerewan)
Alexander Iskandaryan (Kaukasus-Institut, Jerewan)
Mikayel Zolyan (V. Brusov Universität, Jerewan)
Moderation:
Nino Lejava (Heinrich-Böll-Stiftung Südkaukasus, Tbilisi)

Am 18. Februar finden im südkaukasischen Armenien Präsidentschaftswahlen statt. Sie gelten bereits als entschieden: der seit 2008 amtierende Präsident Sersch Sarksjan wird das Amt zum wiederholten Mal antreten können. Obwohl zum ersten Mal seit Mitte der 90er Jahre alle wichtigsten politischen Akteure wieder im armenischen Parlament repräsentiert sind, erwarten viele Armenierinnen und Armenier keine pluralistischen und freien Präsidentschaftswahlen. Der Einzug der Opposition in das armenische Parlament bei den Wahlen im Frühjahr 2012 hat nur scheinbar zur Pluralisierung der politischen Landschaft geführt. Von einer tatsächlichen Gewaltenteilung ist das Land noch weit entfernt.

Armenien als kleinste Republik des Südkaukasus steht vor verschiedenen innen- und außenpolitischen Herausforderungen: Bedeutet eine zweite Amtsperiode von Präsident Sarksjan eher Stabilität oder Stagnation für die politische und gesellschaftliche Entwicklung des Landes? Wie lässt sich der politische Wille generieren, ein stabiles, korruptionsfreies und demokratisches System zu etablieren? Kann endlich  eine Lösung des verhärteten armenisch-aserbaidschanischen Konflikts um die Kaukasusregion Bergkarabach  herbeigeführt werden, der die innen- und außenpolitischen Spielräume Armeniens seit vielen Jahren eng begrenzt? Kann das Land trotz der engen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland seine  Außenpolitik weiterhin nach verschiedenen Seiten ausrichten und insbesondere die Annäherung an die EU fortsetzen? Und schließlich: Wie bringt das Land die Vorbereitungen auf den 100. Jahrestag des armenischen Genozids im Jahr 1915 in Einklang mit den seit 2008 unternommenen zaghaften Versuchen einer politischen Annäherung an den großen Nachbarn Türkei?

 

 

И все-таки она движется? Армения после президентских выборов
Дискуссия в Фонде им. Генриха Бёлля в Берлине
Среда, 27-ое февраля, 2013

Выступающие:
Гаяне Шагоян (Национальная Академия Наук, Ереван)
Александр Искандарян (Институт Кавказа, Ереван)
Микаэль Золян (Университет им. В. Брюсова, Ереван)
Ведущая:
Нино Лежава (Южнокавказский Фонд им. Генриха Бёлля)

 

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