Demokratie

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Ralf Fücks schildert in seinem Reisebericht Eindrücke über die aktuelle politische Situation in der Türkei. Es ist ein Zeugnis der erschütternden Lage eines Landes, das den Weg zu einer Demokratie verlassen hat. 

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2012 erlebte Georgien bei Parlamentswahlen den ersten geordneten und friedlichen Machtwechsel seiner Geschichte. Nun, vier Jahre später, stellen sich die Parteien erneut zur Abstimmung. Der Ausgang ist offener denn je.

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Nino Lejava beobachtet, wie sich die Fronten verhärten beim Thema Berg-Karabach. Im Interview erklärt die Leiterin des Regionalbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi die Rolle von Stiftungen und NGOs im Konflikt.

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Am 19. Juni begannen Proteste gegen erhöhte Elektrizitätspreise in Eriwan. Mit der Auflösung der Barrikaden am 6. Juli endete die Bewegung vorerst. Zwischenzeitlich bekam sie großen Zulauf und kann als Schritt in Richtung Stärkung der armenischen Zivilgesellschaft gesehen werden.

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Die aserbaidschanische Menschenrechtlerin Leyla Yunus ist in Baku festgenommen worden. Nicht erst seit den Präsidentschaftswahlen 2013 geht das Regime mit aller Härte gegen Presse und Opposition vor.

Die Olympischen Ringe vor der Bolshoy Arena in Sotschi
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Die Olympischen Spiele in Sotschi haben ein mehr oder weniger friedliches Ende gefunden. Seit der Eröffnungszeremonie am Freitag, den 07. Februar 2014 hatte sich der öffentliche Diskurs in den westlichen Medien gewandelt.

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In diesem Podcast N. Lejava Leiterin des Regionalbüros Südkaukasus der Böll Stiftung analysiert die Präsidentschaftswahlen in Georgien & die neuen politischen Weichenstellungen für das Land.

Am 9. Oktober finden in Aserbaidschan Präsidentschaftswahlen statt, das Nachbarland Georgien folgt zwei Wochen später am 27. Oktober.

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Am 9. und 27. Oktober stehen im Südkaukasus Wahlen an. In Aserbaidschan und Georgien wird zu den Urnen gerufen. Gewählt wird in beiden Fällen das Staatsoberhaupt - in Georgien muss Präsident Saakaschwili nach neun Jahren sein Amt aufgeben, in Aserbaidschan will sich Ilham Aliev Legitimation für eine dritte Amtszeit verschaffen.

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Während das Jahr 2013 aus Ansicht von Beobachter/innen in der EU für die innenpolitische Entwicklung Armeniens eigentlich recht gut verlaufen ist – verbesserte Medienlandschaft, freiere Wahlen, anhaltendes Wirtschaftswachstum – hat sich die Regierung von Ministerpräsident Tigran Sargsjan vorige Woche wieder einmal gehörig vergriffen.

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Der friedliche Ausgang der Maschtoz-Park-Proteste steht im Kontrast zu der Bewegung im Istanbuler Gezi-Park. Ein tieferer Blick auf die Bewegung zeigt die schwierige Lage für die Zivilgesellschaft im Südkaukasus: Eine gewaltbereite Polizei, Korruption und fehlende Pressefreiheit bremsen die Entstehung demokratischer Prozesse.

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"Liberali" 6 Juni, 2013
Interview mit Nino Lejava, der Leiterin des Regionalbüros der Heinrich-Böll-Stiftung im Südlichen Kaukasus aus Anlass des 10-jährigen Bestehens des Büros in Tbilissi, Georgien

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Wo befindet sich Armenien 20 Jahre nach der Unabhängigkeit? Welche gesellschaftlichen Dynamiken gibt es, was bewegt sich im Land? Danach fragte unsere Podiumsdiskussion vom 27. Februar - ausgehend von den Präsidentschaftswahlen in Armenien Mitte des Monats. Hier der Videomitschnitt in deutscher und russischer Fassung.

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Die Parlamentswahl in Georgien hat mit großem Andrang an den Wahllokalen begonnen. Die Partei von Präsident Michail Saakaschwili wird von der Bewegung "Georgischer Traum" um den Milliardär Bidsina Iwanischwili herausgefordert. Unsere Büroleiterin Nino Lejava berichtet über den Wahlkampf der vergangenen Monate, den heutigen Wahltag und die Aussichten für stärkere Demokratisierung Georgiens. Das Interview wurde am 1. Oktober 2012 geführt.